Prof. Dr. Gerhard Wolf

(Letztlich subjektive) Standpunkte

Impressum  Impressum  Drucken  Drucken  Sitemap  Sitemap  
 

Standpunkte - Meinungen - Ermessen - Beurteilungsspielräume


 

Warum und inwieweit kann es neben (rechts-)wissenschaftlichen Lehren auf subjektive Standpunkte ankommen?

 

Rechtswissenschaftliche Vorgaben für die ansonsten frei vetretbaren Standpunkte

 

 

Meine Standpunkte

  • Weichenstellungen bei den Grundfragen der Strafrechtspolitik:

    • Schuld und Gefährlichkeit = Vergeltung und Prävention
    • Sicherheit und Freiheit

  • Der Grundfehler der Hochschulpolitik: Die gemeinsame Unterbringung völlig verschiedener Welten unter einem scheinbar gemeinsamen Dach

    • Klippschule - Hilfen zur Wegfindung auf dem Arbeitsmarkt - Prüfungsbetrieb - Fachhochschulausbildung - Wissenschaftliche Forschung und Lehre u.v.a.m.
    • 'Universität' bedeutet nicht "Gemischtwarenladen"

  • Konzeption einer Universität, die als Chance für das Bemühen um gemeinsames wissenschaftliches Weiterkommen verstanden wird

    • Lehrinhalte:

      • Vermittlung von Grundwissen, methodischer Souveränität, Transdisziplinarität und Internationalität

    • Organisationstrukturen:

      • Autonomie der einzelnen Professoren und Kollegialität - statt "professionellem Hochschulmanagement" (BVerfGE 111, 333)

    • Studenten als "Kommilitonen":

      • Lehrende und Lernende als Mitstreiter auf der Suche nach Lösungen

  • Notizen zu (alle Bürger betreffenden, also) allgemeinpolitischen Fagen 

    • Recht der eigenen Lebensführung
    • Kommunalrecht

      • Politik findet zunächst "vor Ort" statt

    • Umweltschutzrecht

      • Die scheinheilige Einigkeit über den "Klimaschutz"
      • Die Bereitschaft zur Opferung aller ohnehin nebulösen "Klimaschutzziele" zugunsten der Ökonomie und der eigenen Wählerklientel

    • Wahlrecht und Regierungsbildung

      • Personen- statt Parteienwahl
      • Die sich daraus ergebende wünschenswerte Zufälligkeit von Koalitionen, von Minderheitsregierungen und punktuellen Kooperationen bei einzelnen Gesetzgebungsverfahren, falls für die Legislaturperiode keine "stabile Mehrheit" zustandekommt.Sta

    • Asyl- und Flüchtlingsrecht

      • Die Unvermeidlichkeit einer Kontrolle der Außengrenzen eines Staates
      • Die Unvermeidlichkeit von Zuzugsgrenzen (die nur die Kommunen festlegen können)
      • Die Unvermeidlichkeit der Zulassung eines Familiennachzugs von rechtmäßig eingereisten Ausländen

    • Steuerrecht

      •  

        • "Reichensteuern" - na klar! Von wem denn sonst?
          Eine "Vermögenssteuer" ist dagegen eine rechtswidrige Doppelbesteuerung bzw. Enteignung

      • Nationale "Unternehmenssteuern" - na klar! Der Skandal ist, dass

        • das neu wäre, siehe z.B. Amazon .. um alphabetisch anzufangen)
        • dass das geltende Gesellschaftsrecht wahnwitzige Gewinne, die mit vorsichtig formuliert dubiosen Geschäftsmethoden erzielt werden, staatlich fördert (Argument: Arbeitsplätze; siehe  z.B. Volkswagen, um mal alphabetisch rückläufig zu beginnen)

      • Beschränkung der Erbschafssteuerfreibeträge für Einzelpersonen - na klar! (und sei es auf 1  Mio; die vor dem geerbten EFH stehenden Ferraris und Motorboote sind zu versteuern)
      • "Bierdeckelsteuererklärung" - na klar!

    • Sicherstellung von Sozialhilfe und Altersversorgung

      • Subsidiäre Sltaatsaufgaben, kein Versicherungsproblem



  • zu Einzelfragen:

    • Parteistiftungen, Lottogelder und andere dubiose Methoden zur Beschaffung von Geld aus der Staatskasse

    • Das für den Staat geltende Neutralitätsgebot in religiösen Fragen

      • Kein Kirchengeläut - und auch kein Muezzin
      • Keine Kruzifixe
      • Keine Staatliche Einziehung der sog. Kirchensteuer

        • Die Wegelagerermethoden der katholischen Kirche:
          Kirchensteuerabzocke bei Ausländern - Beschäftigung teurer 'Mietmäuler' zur Vollstreckung der angeblichen Ansprüche - Preiswerte Inanspruchnahme der Erfüllungsgehilfendienste der Finanzämter, die die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs ignorieren

      • Traditionell arbeitsfreie Tage - aber keine religiösen Feiertage

 

 

© 2017 | Prof. Dr. Gerhard Wolf, Europa Universität Viadrina    -   Letzte Änderung: 14.11.2017 TOP Seitenanfang

Aktueller Hinweis

Die Inhalte meiner Internet-Seiten sind im Moment nicht online abrufbar: Sie sind (bedingt durch meine Emeritierung) grundlegend umstrukturiert worden und müssen daher auch im Detail inhaltlich umgearbeitet werden. Sie werden schrittweise neu publiziert.

Kontakt

Prof. Dr. Gerhard Wolf, Frankfurt(Oder)
E-mail-Formular